Auskunftspflicht

Unter Aus­kunfts­pflicht ver­steht man die Pflicht /​Oblie­gen­heit des Ver­si­che­rungs­neh­mers, dem Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men im Scha­den­fall auf Anfra­ge Infor­ma­tio­nen zukom­men zu las­sen.

Die Aus­kunfts­pflicht ist in §31 Absatz 1 Ver­si­che­rungs­ver­trags­ge­setz (VVG) gere­gelt.

Die­ser besagt, dass der Ver­si­che­rungs­neh­mer ver­pflich­tet ist, dem Ver­si­che­rer auf Nach­fra­ge sämt­li­che Aus­künf­te zu ertei­len, die für die Fest­stel­lung des Scha­den­falls oder für den Umfang der Leis­tungs­pflicht des Ver­si­che­rers erfor­der­lich sind.

Die Nach­fra­ge des Ver­si­che­rers muss jedoch nicht aus­drück­lich erfol­gen. Schon wenn die­ser dem Kun­den eine Scha­den­an­zei­ge zukom­men lässt, hat er sei­nem Ver­lan­gen nach Aus­kunft damit Aus­druck ver­lie­hen und der Kun­de hat die­sem Ver­lan­gen nach­zu­kom­men.

Wur­de der Scha­den vom Ver­si­che­rungs­neh­mer gemel­det, kön­nen vom Ver­si­che­rer noch diver­se wei­te­re erfor­der­li­che Infor­ma­tio­nen ein­ge­holt wer­den, wie zum Bei­spiel Aus­künf­te zu wei­te­ren bestehen­den Ver­si­che­run­gen, Aus­künf­te zum Scha­den­her­gang, zu Geschä­dig­ten, zu ver­si­cher­ten Per­so­nen etc.

Was passiert, wenn der Versicherungsnehmer seiner Auskunftspflicht nicht nachkommt?

Wie bereits erwähnt, han­delt es sich bei der Aus­kunfts­pflicht um eine Oblie­gen­heit des Ver­si­che­rungs­neh­mers. Bei Ver­wei­ge­rung der Aus­kunft wird die­se Oblie­gen­heit ver­letzt und es kann gemäß § 28 VVG zu einer Leis­tungs­kür­zung (grob fahr­läs­si­ger Ver­stoß des Kun­den) oder sogar zur Leis­tungs­frei­heit (vor­sätz­li­cher Ver­stoß des Kun­den) des Ver­si­che­rers kom­men.

Vor­satz wird ver­mu­tet, wenn dem Ver­si­che­rungs­neh­mer eine Tat­sa­che zum Zeit­punkt des Aus­kunfts­ver­lan­gens bekannt war und er die­se dem Ver­si­che­rer nicht mitteilt/​verschweigt.

Eine Aus­kunfts­pflicht­ver­let­zung liegt aller­dings nicht vor, wenn der Ver­si­che­rer sei­ne Fra­gen nicht deut­lich oder unklar for­mu­liert hat und der Kun­de die­se so beant­wor­tet hat, wie er sie ver­stan­den hat.

Was ist der Zweck der Auskunftspflicht?

Der Ver­si­che­rer soll die Mög­lich­keit haben, sei­ne Ein­tritts­pflicht für den Scha­den zu über­prü­fen und dar­über zu ent­schei­den, wie er den Ver­si­che­rungs­fall behan­deln will.

Das Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men ent­schei­det daher auch, wel­che Anga­ben in wel­chem Umfang benö­tigt wer­den.

Wann endet die Auskunftspflicht des Versicherungsnehmers?

Die Aus­kunfts­pflicht des Kun­den endet, wenn der Ver­si­che­rer Kennt­nis von den erfrag­ten Tat­sa­chen hat oder wenn die­ser sei­ne Ein­tritts­pflicht ablehnt.


Weitere Informationen

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